Michael Opielka, Wer gestaltet den Sozialstaat? (2026)

Michael Opielka, Wer gestaltet den Sozialstaat? Finanzierungslogik, institutioneller Wandel und neue Reformpfade, in: SOZIAL EXTRA, Jg. 50, 6, 2026 DOI: 10.1007/s12054-026-00921-5

Die gegenwärtige Sozialstaatsdebatte wird häufig als Konflikt zwischen sozialpolitischem Leistungsversprechen und finanzpolitischer Begrenzung beschrieben. Neu ist dieser Konflikt nicht. Seit den 1980er-Jahren begleitet die Kritik an seiner Finanzierbarkeit den Ausbau und Umbau des Wohlfahrtsstaats. Verändert hat sich jedoch die Reformkonstellation. Neben Leistungsniveau und Finanzierung rücken institutionelle Kohärenz, administrative Umsetzbarkeit und digitale Infrastruktur in den Mittelpunkt. Der Beitrag verbindet diese Entwicklung mit der langfristigen Verschiebung von beitrags- zu steuerfinanzierten Sicherungselementen, der fortbestehenden symbolischen Lohnarbeitszentrierung und aktuellen Reformen der Existenzsicherung. Am Beispiel des Integrierten Steuer-Transfer-Systems (ISTS) wird gezeigt, dass Finanzpolitik nicht lediglich eine äußere Grenze der Sozialpolitik bildet. Steuer-, Transfer- und Verwaltungsarchitekturen werden selbst zu Medien sozialpolitischer Gestaltung. Entscheidend ist daher, ob Effizienz und fiskalische Tragfähigkeit mit Bürgerrechten, Teilhabe, Bedarfsgerechtigkeit und Sozialer Nachhaltigkeit verbunden werden.

Der Beitrag von Michael Opielka erschien im Schwerpunkt „Transformation des Sozial- und Bildungssystems“ der Zeitschrift SOZIAL EXTRA in Heft 6. 2026. Hier finden Sie die Website der Zeitschrift auf SpringerLink: SOZIAL EXTRA auf SpringerLink

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