Vortrag

Zukunftslabor Soziale Sicherung auf dem Soziologiekongress 2020 (15.9.2020)

Auf Einladung von Prof. Dr. Rolf G. Heinze (Ruhr-Universität Bochum) und Dr. Joachim Schupp (DIW Berlin) wird Prof. Dr. Michael Opielka auf dem Soziologiekongress 2020 an der TU Berlin im Rahmen der Ad hoc-Gruppe 301: Garantieeinkommen und sozialer Arbeitsmarkt: der „stille“ Wandel zum Transferstaat? das Thema „Zukunftslabor Soziale Sicherung“ vorstellen und diskutieren. Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn soll über die „Perspektiven eines Garantieeinkommens“ sprechen. Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Sitzungsankündigung: https://www.conftool.pro/dgs2020/index.php?page=browseSessions&form_session=361

Hier finden Sie den Ankündigungstext (Stand Juli 2020):

In jüngster Zeit werden von verschiedenen Seiten Forderungen nach einem Grundeinkommen oder einem Sozialinvestitionsgehalt, das auf eine Förderung sozial produktiver Tätigkeiten zielt, laut. Auch wenn gegenüber groß angelegten Gesellschaftsentwürfen Vorsicht geboten ist, wird man in den nächsten Jahren nicht umhin kommen, den Einstieg in die Entwicklung neuer sozialer Grundsicherungselemente in Angriff zu nehmen. Ob es zu einem bedingungslosen Grundeinkommen kommt oder in den einzelnen Zweigen des Sozialsystems Grundsicherungen eingeführt werden, ist derzeit noch nicht entschieden. Die aktuellen Diskussionen um eine Grundrente weisen aber ebenso auf die Aktualität des Themas hin wie auch die gegenwärtigen arbeitsmarktpolitischen Akzentsetzungen in Folge der Corona-Pandemie. Hier wurde eine Reihe an „bedingungsärmeren“ Grundsicherungsleistungen für die betroffenen Personengruppen zumindest für einige Monate gewährt. Solche stärker garantistischen Leistungen mögen zwar zu hohen Kosten führen, aber bedingungslose Ansprüche machen es leichter, alle Bürger einzubeziehen, da eine Nichtinanspruchnahme aufgrund von sozialer Scham, Stigma und Uninformiertheit nahezu ausgeschlossen wären. Ausgelöst durch die Corona-Pandemie ist zudem nicht nur in Deutschland der Ruf nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wieder lauter geworden.

Nach einer Einführung sollen sich die folgenden DiskutantInnen zu folgenden Fragen zunächst austauschen und anschließend im Diskurs mit weiteren Teilnehmenden neue Wege wie auch Fallstricke garantistischer Wohlfahrtsstaat-Entwicklung ausloten.

1. Sind Modellversuche erforderlich, um Unsicherheiten von Verhaltensänderungen bei garantistischer Sicherung zu mindern und wenn ja, welche?

2. Welche Rolle sollte den Sozialwissenschaften in einem solchen Transformationsprojekt zukommen?

3. Wie wäre ein Grundeinkommen finanzierbar? – Chancen wie Grenzen von Mikrosimulationsstudien

4. Priorisierungsfahrplan einer Einführung eines BGE sowie einer schrittweisen Ablösung des bisherigen Systems der sozialen Sicherung

5. Welche strategischen Schritte in der Politik wären jetzt erforderlich?

6. Vorbereitende bzw. begleitende Reformschritte im Bereich der Individualbesteuerung, GKV, GRV?

7. Sollte Deutschland innerhalb Europas voranschreiten oder besser mitwirken eine soziale Mindestsicherung in ganz Europa zu erwirken?

 


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