Michael Opielka, Das Grundeinkommen als zentrale sozialpolitische Innovation (2015)

Der Beitrag diskutiert die Idee des Grundeinkommens als eine sozialpolitische Innovation für das 21. Jahrhundert, die wichtige Antworten auf zentrale Herausforderungen des Wohlfahrtskapitalismus gibt. Die Diskussion wird eingebettet in eine Weiterentwicklung der Wohlfahrtsregimetheorie um ein „garantistisches“, auf Menschenrechtssicherung fokussiertes Wohlfahrtsregime. Dabei wird die Bedeutung der drei hergebrachten Gerechtigkeitskonzepte – Leistung, Gleichheit, Bedarf – unterstrichen, ihre Verabsolutierung jedoch klar abgelehnt. Das dem vierten Regimetyp „Garantismus“ korrespondierende Gerechtigkeitskonzept „Teilhabe“ kann nur als partizipatorisches, demokratisches Projekt ideelle Qualität beanspruchen. Diskutiert wird auch, ob die aktuellen Diskurse um eine „investive Sozialpolitik“, die sich in der Regel auf Sachleistungen und Infrastrukturen konzentrieren und Geldleistungen häufig als „passiv“ kritisieren, die Idee des Grundeinkommens überflüssig machen. Der Beitrag schließt mit einem optimistischen Fazit: eine „Gesellschaft für Alle“ ist möglich, wenn Zukunftsgestaltung auch als Aufgabe ethisch verantwortlicher Wissenschaft verstanden wird.

Der Beitrag ist die überarbeitete Fassung eines Vortrages auf der Konferenz „60 Jahre Bundessozialgericht – Colloquium VIII Strukturprobleme der Finanzierung der sozialen Sicherheit“, am 10.9.2014 in Kassel.

Zitierweise: Michael Opielka, Strukturprobleme der Finanzierung der sozialen Sicherheit aus sozialwissenschaftlicher Sicht: Das Grundeinkommen als zentrale sozialpolitische Innovation, in: Masuch, Peter/Spellbrink, Wolfgang/Becker, Ulrich/Leibfried, Stephan (Hrsg.), Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht. Band 2. Berlin: Schmidt 2015, S. 735-754