Was kostet die Zukunft der Sozialen Sicherung? DIW hat Vorarbeiten zur Folgenabschätzung im Zukunftslabor vorgelegt

Die Forschergruppe des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) um Dr. Stefan Bach hat im Unterauftrag des ISÖ – Institut für Sozialökologie die Vorarbeiten zur Folgenabschätzung der Reformszenarien des Zukunftslabors abgeschlossen. Im Zukunftslabor Schleswig-Holstein werden grundlegende Reformen der sozialen Sicherungssysteme diskutiert. Im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung stellt das DIW Berlin in dieser Studie erste Ergebnisse zu Konzepten, Aufkommen und Verteilungswirkungen vor. Analysiert wird hier das Bürgergeld, das sich am Reformszenario 1 orientiert und in Form einer „negativen Einkommensteuer“ ausgestaltet wird. Auf dieser Grundlage sollen dann im weiteren Verlauf des Projektes die Reformszenarien simuliert werden, die in Abstimmung mit dem Auftraggeber entwickelt wurden. Die Studie ist noch nicht veröffentlicht, sie liegt der Landesregierung Schleswig-Holstein und den Gremien des Zukunftslabors vor.

Die vier Reformszenarien wurden in einem aufwändigen, öffentlichen Diskussionsprozess mit Online-Delphi-Befragung erstellt und sind auf der Homepage des ISÖ nachzulesen. Die Folgenabschätzung durch Mikrosimulationsmodelle des DIW soll die Diskussion um grundlegende Entwicklungspfade der Sozialen Sicherung, einschließlich Bürgergeld und Grundeinkommen, auf eine wissenschaftlich solide Grundlage stellen. Die wissenschaftliche Analyse und Begründung der Eentwicklung der Reformszenarien findet sich in der ebenfalls noch unveröffentlichen Studie „Zukunftszenarien und Reformszenarien“. Die Studie des DIW wurde bereits Ende 2019 abgeschlossen, die Schriftfassung verzögerte sich, da der durch das ISÖ mit seinen Projektpartnern DIW und Prof. Dr. Alexander Spermann für März 2020 vorbereitete wissenschaftliche Workshop zum Austausch über die Reformszenarien und die Vorarbeiten zur Folgenabschätzung nicht durchgeführt wird.