Projekt

Zukunftslabor Schleswig-Holstein – Wissenschaftliche Koordination

Laufzeit: Dezember 2018 – Dezember 2020

Finanzierung: Land Schleswig-Holstein
Projektleitung: Prof. Dr. Michael Opielka
Projektbearbeitung: Sophie Peter, M.Sc.; N.N.
Unterauftragnehmer: Dr. Bruno Kaltenborn (Wipol, Potsdam); Dr. Stefan Bach und Prof. Dr. Peter Haan (DIW, Berlin); Prof. Dr. Alexander Spermann (Bonn)
Veröffentlichungen: in Vorbereitung

 

In Kooperation mit renommierten Forschungspartnern übernahm das ISÖ die Wissenschaftliche Koordination des „Zukunftslabor Schleswig-Holstein“, das in einem wissenschaftlich angeleiteten öffentlichen Diskurs eine Vision für die Zukunft und Nachhaltigkeit der sozialen Sicherung entwickeln und dabei vor allem auch die Rolle eines Grundeinkommens prüfen soll.

Zu Projektbeginn sollen zunächst die Anforderungen und Vorstellungen der Landesregierung im Rahmen ihrer Ausschreibung genannt werden: Die zunehmende Digitalisierung wird die Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt verändern. Wenn auch die Prognosen zur Auswirkung der Digitalisierung differieren, ist sicher, dass mehr Flexibilität bei der Ausübung der Arbeit, schnellerwechselnde Qualifikationsanforderungen und die möglicherweise sinkende Nachfrage nach menschlicher Arbeitskraft ein Neudenken in Kernbereichen der sozialen Sicherungssysteme und des Arbeitsmarktes erfordern. Es stellt sich die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass die Menschen in Deutschland in Zukunft sozial ausreichend abgesichert sind. Eine weitere Herausforderung für die sozialen Sicherungssysteme ist der demografische Wandel. Die Geburtenrate sinkt, die Bevölkerung wird zunehmend älter. Dadurch stehen immer mehr Rentner immer weniger Berufstätigen gegenüber, die in die Sozialversicherungssysteme einzahlen. In einigen Branchen herrscht Fachkräftemangel.

Im Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode des schleswig-holsteinischen Landtages haben sich die Regierungsparteien darauf geeinigt, ein „Zukunftslabor“ mit den Akteurinnen und den Akteuren der Arbeitsmarktpolitik und aus der Wissenschaft ins Leben zu rufen. Im Rahmen dieses Projektes soll die Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle, z.B. ein Bürgergeld, ein Grundeinkommen oder die Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme diskutiert und bewertet werden. Die Ergebnisse sollen die bundespolitische Debatte anregen bzw. ergänzen. Zwischenzeitlich wurde eine interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) bestehend aus dem Chef der Staatskanzlei sowie den Staatssekretären des Finanzministeriums, des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur, des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus sowie des federführenden Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren eingerichtet. Darüber hinaus wurde ein Beirat gegründet, der sich aus Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, der Landesarbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände, der Kranken- und Rentenversicherungsträger, der Bundesagentur für Arbeit, der Kommunalen Landesverbände, des Landes Schleswig-Holstein, der im Landtag vertretenen politischen Parteien zusammensetzt.
Der Beirat soll die veränderten Bedingungen einer digitalisierten und dem demografischen Wandel unterworfenen Gesellschaft und der damit einhergehenden Herausforderungen an die sozialen Sicherungssysteme mit Unterstützung wissenschaftlicher Expertisen offen erörtern. Er hat Beratungs- und Unterstützungsfunktion und gibt hierzu einvernehmliche Empfehlungen ab.

Der Auftrag beinhaltet
1. die Bestandsanalyse bestehender sozialer Sicherungssysteme vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der fortschreitenden Digitalisierung sowie eine Prognose zu den Auswirkungen auf die sozialen Sicherungssysteme,
2. die Darstellung verschiedener alternativer Modelle sowie der Entwicklungsmöglichkeit bestehender sozialer Sicherungssysteme,
3. die Aufbereitung und Auswertung der Erfahrungen auf Bundes- und EU-Ebene.

Die Umsetzung erfolgt durch schriftliche Gutachten, Stellungnahmen, Vorträge und Teilnahme an Diskussionsrunden, teilweise aufgrund von Einzelanforderungen aus der IMAG und dem Beirat. Anforderungen und Umsetzung müssen koordiniert werden. Veranstaltungen sollen moderiert, vor- und nachbereitet werden. Das Gesamtprojekt soll dokumentiert werden.